Systemwechsel Gesundheit und Pflege!

Eines hat uns die Coronapandemie gezeigt: Die Pflege ist Systemrelevant und sie ist völlig überlastet!

Auch vor der Krise hatte Deutschland im Pflegebereich einen extremen hohen Personalmangel – allein in den Krankenhäusern fehlen bundesweit schätzungsweise 50.000 Pflegekräfte. Zum Aufrechterhalten der aktuellen Leistungen braucht Berlin bis 2030 mindestens 10.000 neue Pflegekräfte. Die vom CDU-Gesundheitsminister angekündigte Pflegereform wurde verwässert, verschoben und kommt nun wahrscheinlich gar nicht. Dabei braucht es endlich einen grundlegenden Richtungswechsel!

Der Pflegebedarf ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen - ein Ausgleich und eine gerechte Verteilung der Kosten sind jedoch möglich. Das größte Hindernis für eine bedarfsgerechte Pflege ist die Kommerzialisierung unseres Gesundheitssystems. Die Einführung der Fallpauschale Anfang der 2000er machte aus den Gesundheitseinrichtungen gewinnorientierte Unternehmen. Bei diesem großartigen und (lebens-)wichtigen Beruf die Daumenschrauben anzusetzen ist falsch und bedarf dringend einer Kehrtwende.

Wir brauchen eine starke, effiziente und menschliche Pflege statt Gewinnmaximierung und Leistungsdruck!

Der Kommerzialisierungstrend machte auch vor Berlin nicht halt, und so wurden zahlreiche Pflegeeinrichtungen und Kliniken privatisiert. Die Kosteneinsparungen tragen Beschäftigte und Patient*innen. Berliner Kliniken sind nicht Teil des kommunalen Arbeitgeberverbands und daher nicht an Tarifverträge gebunden – Helios, Sana und Co. haben eigene Hausverträge. In der Altenpflege, in welcher es keine Einrichtungen in öffentlicher Hand mehr gibt, ist die Bezahlung besonderes schlecht.

Genau deshalb: Die Pflege gehört in die öffentliche Hand!

Doch auch bei Charité und Vivantes wird auf Kosten der Beschäftigten gespart. Dabei sind Regierender Bürgermeister Michael Müller, Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz und Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci selbst Mitglieder im Aufsichtsrat. Unglaublich, sozial predigen und gewinnorientiert handeln.

Am #TagDerPflege habe ich daher die Berliner Krankenhausbewegung bei der Übergabe ihrer Forderungen am Roten Rathaus unterstützt.

Es braucht einen verbindlichen Personalschlüssel, ein Ende des Zweiklassensystems in Krankenhäusern und TVöD für ALLE!

Der effektivste Weg, um den Pflegemangel anzugehen, ist den Beruf attraktiver zu machen und das bedeutet im ersten Schritt mehr Gehalt!