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Gebt die Patente frei!

Gemeinsam mit Kolleg:innen aus der Linksfraktion Berlin war ich gestern auf der #GebtDiePatenteFrei-Demonstration. Als DIE LINKE haben wir vier Forderungen: 1. Die Bundesregierung muss den Patentschutz aussetzen. 2. Patente freigeben: Pharmakonzerne müssen freie Patente zur Verfügung stellen. 3. Herstellung ermöglichen: Unternehmen müssen... Weiterlesen


Rückkauf von Asbest-Beständen?

Grundsätzlich begrüße ich eine Rückholung der ehemaligen GSW-Bestände in die öffentliche Hand. Allerdings muss der Kaufpreis angemessen sein. Es ist allgemein bekannt, dass viele - vielleicht sogar alle - Wohnungen im Falkenhagener Feld asbestbelastet sind. Daher müssen die Kosten für die Asbestsanierung vom Kaufpreis abgezogen werden - und zwar... Weiterlesen


Für bessere Arbeitsbedingungen in Berliner Krankenhäusern

Am #TagDerPflege unterstütze ich die Berliner Krankenhausbewegung bei der Übergabe ihrer Forderungen am Roten Rathaus. Gute Pflege geht nur mit guter Bezahlung, Anerkennung und ausreichend Personal. Es braucht einen verbindlichen Personalschlüssel und TVöD für ALLE! Weiterlesen


Am 1. Mai: für ein funktionierendes öffentliches Gesundheitssystem

Gemeinsam mit Tobias Schulze, MdA DIE LINKE war ich am 1. Mai auf der "Kundgebung für gute Arbeit in Gesundheit und Pflege" auf dem Leopoldplatz. Inzwischen hat auch der letzte gemerkt, wie wichtig ein funktionierendes öffentliches Gesundheitssystem ist. Deswegen werde ich auch weiterhin aktiv einen Beitrag für eine gute Gesundheitsversorgung in... Weiterlesen


Jetzt erst recht!

Gemeinsam mit tausenden Berliner*innen habe ich heute am Hermannplatz für eine soziale und gerechte Wohnpolitik demonstriert. Der Grund: Das Bundesverfassungsgericht hat den Berliner #Mietendeckel heute Vormittag für ungültig erklärt, da die gesetzgeberische Kompetenz beim Bund liege. Die Bundesregierung zeigt kein Interesse an der Begrenzung von... Weiterlesen


Von der Räumung der Kiezkneipe Meuterei

Wir als LINKE haben versprochen Freiräume zu schützen - hierzu stehen wir! Und dennoch wurde die Kiez-Kneipe Meuterei soeben geräumt. Die Frustration ist enorm und die Stimmung angespannt. Dass Menschen während einer Pandemie aus ihren Häusern vertrieben werden, offenbart abermals die Unmenschlichkeit des profitorientieren Wohnungsmarktes. Auch... Weiterlesen


Parteitag der LINKEN 2021

Ein digitaler Parteitag – ob das funktioniert, da war ich als Delegierte gespannt. Kurzum: ja es geht und ein großes Dankeschön an alle, die das möglich gemacht haben. Aber es gab auch viele technische Schwierigkeiten, daraus resultierende Geschäftsordnungsdebatten und einige offene Fragen. Auch eine angemessene Antragsberatung ist aus meiner Sicht... Weiterlesen


Impfungen in den Pflegeheimen

Nach den Impfungen in den Pflegeheimen haben wir begonnen die Bewohner*innen der Senioren-WGs zu impfen. Dabei müssen wir uns auch auf neue Räumlichkeiten und eine andere Organisation einstellen. Dank der super Teamarbeit gab es jedoch bisher keine größeren Probleme. Es geht vorwärts! Weiterlesen


Rat und Hilfe in vielen Lebenslagen - kostenfreie Sozialberatung

Auch im Februar 2021 biete ich montags eine kostenfreie Sozialberatung an. Wegen des Lockdowns wird die Beratung telefonisch abgehalten. Es werden Antworten zu Problemen und Sorgen rund um Hartz IV (Sanktionierung, Bewerbung, Jobsuche, Antragsstellung) gegeben. Die Beratung durch Katayun Pirdawari erfolgt bei Bedarf auch auf Persisch, Dari,... Weiterlesen


Besinnliche Feiertrage und einen guten Rutsch in neue Jahr!

Ich wünsche allen ruhige und besinnliche Festtage! Meine besten Wünsche gelten auch denen, die arbeiten müssen, genauso wie den Erkrankten. Bleibt gesund und solidarisch! Weiterlesen


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