Franziska Leschewitz
Newsletter Oktober 2020

In eigener Sache

Endlich ist er da. Die erste Ausgabe meines neuen Newsletters.

hartmut ihlefeldt Zur Eröffnung des Bürgerbüros in der Hugo-Cassirer-Str. 7.

Seit 7 Monaten zwingt das Coronavirus, uns Woche für Woche immer wieder anzupassen. Das erfordert nicht nur Kraft und Zeit, sondern auch viel Zusammenhalt. Manche trifft diese Krise trotzdem besonders hart. Zum Beispiel, weil keine Treffen mit Angehörigen mehr möglich sind. Weil die Krise zum Verlust der Arbeit geführt hat. Oder weil sie nun, da andere Menschen auf sie angewiesen sind, noch mehr leisten müssen (für einen häufig viel zu niedrigen Lohn).

Als Politikerin ist es meine Aufgabe, mit dafür zu sorgen, dass wir diese Krise gut überstehen. Mein größtes Anliegen ist, dass niemand zurückgelassen wird. Eine Situation wie diese ist immer auch ein Test für die Gesellschaft. In punkto Chancengleichheit offenbaren sich jetzt einmal mehr eklatante Defizite.

Auch für mich und für meine politische Arbeit bedeutet dies eine Menge an Anpassung. Nachdem der Antritt meines Mandats mit dem Ausbruch von Corona zusammenfiel, konnte ich mein Bürgerbüro in der Hugo-Cassirer-Str. 7 im Juni endlich eröffnen - doch mit den steigenden Fallzahlen musste ich es Anfang Oktober nun vorerst wieder schließen.

Und hier kommt mein Newsletter ins Spiel. Besonders in solch unsicheren Zeiten ist ein stetiger Austausch wichtig. Am Ende jedes zweiten Monats möchte ich daher über aktuelle Geschehnisse aus Bezirk und Parlament berichten, mich bei Ihnen vorstellen und über kommende Termine informieren. Auch wenn Sie den Newsletter nur einseitig empfangen können, soll dieser eine Einladung zum Gespräch sein - persönlich, per Mail und am Telefon.

Wenn Sie Anregungen oder wichtige Anliegen bezüglich des Newsletters haben, lassen Sie es mich wissen.

In diesem Sinn,

alles Gute und bleiben Sie gesund!

Ihre

Meine erste Kieztour

Am 7. Oktober war ich auf meiner ersten Kieztour in Spandau unterwegs. Unter dem Motto „Gesundheit geht vor" besuchte ich vier unterschiedliche Einrichtungen, die sich mit dem Thema Gesundheit beschäftigen:
Die "Kontakt- und Beratungsstelle SPAX", das "Gesundheitszentrum Centrovital ", das "Senioren- und Therapiezentrum Haus Havelblick" sowie das "Vivantes Klinikum Spandau".

Der Besuch in den vier Einrichtungen war eine sehr spannende Erfahrung für mich. Der Kontakt zu den Menschen vor Ort ist ein wichtiger Grundstein für meine parlamentarische Arbeit. Nur so ist es möglich, die Probleme in der Stadt an der Wurzel anzupacken. Im November bin ich daher gleich zweimal wieder auf Tour im Bezirk.

Einen ausführlichen Bericht über die meinen Besuch und die Einrichtungen finden Sie hier auf meiner Website.

Kurznachrichten aus dem Bezirk

Die schriftliche Anfrage

Wie viele Pflegekräfte fehlen in Berlin? Hat Spandau einen Ärztemangel? Fragen, welche ich dem Senat schriftlich gestellt habe.

Die Verfassung von Berlin umfasst auch die Rechte und Pflichten der Volksvertetung. Im Artikel 45 geht es dabei auch um die Abgeordnetenrechte.

Wir Abgeordnete werden gewählt um die Bürger*innen von Berlin zu vertreten. Damit wir unseren Aufgaben gerecht werden können, sichert uns die Verfassung Abgeordneterechte zu. Mit der schriftlichen Anfrage etwa erhalten wir Auskunft über alle Vorgänge vom Senat. Eine Antwort sollte nicht länger als 3 Wochen auf sich warten lassen. Die schriftliche Anfrage wird gerne genutzt: Über 150 Anfragen gingen allein in den letzten zwei Wochen ein. Dabei schaut nicht nur die Opposition der Regierung genau auf die Finger. So erfrage ich regelmäßig wichtige Daten, Stellungsnahmen und Hintergründe für meine Arbeit.

Drei meiner Anfragen möchte ich kurz vorstellen:

Im Juli wollte ich vom Gesundheitsministerium wissen, wie es um „Anerkennung ausländischer Abschlüsse in der Pflege“ steht.

Zum Hintergrund: Die Bundesländer werben vermehrt ausländische Pfleger*innen an. Auch das Pflegegesetz von Jens Spahn setzt auf die Anwerbung von Fachkräften aus dem Ausland. Doch es stellt sich die Frage, inwieweit diese Maßnahmen wirksam sind.

Das kam heraus: In Berlin hat sich die Zahl der Bewerber*innen seit 2015 mehr als verdoppelt. Die Wartezeit nach Antragstellung dauert aber häufig bis zu 4 Monaten. Daher hat der Senat bereits Maßnahmen zur Vereinfachung beschlossen und zwei neue Bearbeitungsstellen geschaffen; zwei weitere sollen noch folgen.

Gute Pflege setzt beste Kompetenzen voraus. Die unnötig lange Wartezeit bedeutet jedoch Unsicherheit für die Bewerber*innen. Für eine schnellere Prüfung brauchen wir vor allem mehr gut geschultes Personal! Die bundesweite Pflegekrise wird sich so jedoch nicht lösen lassen, und auf die verdiente Anerkennung warten die Pflegekräfte ebenfalls schon viel zu lange.

Nach 3 tödlichen Verkehrsunfällen innerhalb einer Woche in Spandau wollten Christian Ronneburg und ich mehr über die "Verkehrssicherheit im Bezirk Spandau" wissen.

Mehr dazu finden sie beim Tagesspiegel und in der Berliner Morgenpost.

Im November werde ich den Senat nach der „Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf der Pflegekräfte in den Berliner Krankhäusern“ befragen.

Hintergrund:

Der Bund stellt Fördergelder bereit, um dem Pflegepersonal eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben zu gewährleisten. Doch diese Hilfen werden kaum in Anspruch genommen. Ein Grund könnte sein, dass die (profitorientierten) Krankenhäuser die Hälfte bezahlen müssten. In diesem Fall könnte etwa eine weitere Unterstützung durch das Land Berlin die Lücke schließen und den Pflegenden so den Rücken stärken.

Auf die Antworten des Senats bin ich sehr gespannt. Sie können die Anfragen und Antworten ebenfalls einsehen. Auf meiner Homepage oder in der Parlamentsdokumentation können Sie diese jederzeit mitverfolgen.