
Gebt die Patente frei!
Gemeinsam mit Kolleg:innen aus der Linksfraktion Berlin war ich gestern auf der #GebtDiePatenteFrei-Demonstration.
Als DIE LINKE haben wir vier Forderungen:
1. Die Bundesregierung muss den Patentschutz aussetzen.
2. Patente freigeben: Pharmakonzerne müssen freie Patente zur Verfügung stellen.
3. Herstellung ermöglichen: Unternehmen müssen Impfstoffe selber herstellen dürfen.
4. Wissen weitergeben: Auch ärmere Länder müssen Wissen und Mittel bereitgestellt bekommen, um Impfstoffe selbst herstellen zu können.
Bereits letzten Monat hat das Europäische Parlament dem linken Zusatzantrag von The Left zur AIDS-Resolution mit großer Mehrheit zugestimmt:
“Das Parlament fordert die EU auf, die WTO-Initiative Indiens und Südafrikas für einen vorübergehenden Verzicht auf Rechte an geistigem Eigentum für Covid-19-Impfstoffe, -Ausrüstungen und -Behandlungen zu unterstützen.”
Aber der Kampf ist noch nicht vorbei.